jan.gottwaerts /wortreich/zivilgericht/weimar
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Zivilgericht, Du magst mich nicht ?!

 
Da hatte doch die Techniker Krankenkasse schonwieder mein Konto geklemmt, wegen einer unberechtigten Forderung (aus der Fantasie statt an meinem Einkommen berechnete Mitgliedsbeiträge, verzinst mit 87,9% effektiv jährlich).

So wurd es für mich dringende Gelegenheit mir die neuen Pfändungsfreigrenzen festschreiben und beurkunden zu lassen, denn das braucht nach eigener Auskunft meine Sparkasse, um nicht meine Quartalsmässig eingehende Rente zu 2/3 an den Zoll überweisen zu müssen.

Theoretisch, so stehts nämlich im BGB und der ZPO, kann ein Bürger einfach zu einem willkürlich gewählten oder nach dem "der erste der Dir begegnet"-Prinzip bestimmten Beamten jeglicher Art gehen und auf eine Sachbeurkundung bestehen. Welche Sache auch immer, wenn es die Beweis und Faktenlage erlaubt, MUSS der/die Beamtete Person diesem Begehren nachkommen. Das "sagt das Gesetz".

Amtsgericht WeimarSo ging ich mit meinem Beurkundungswunsch zum Amtsgericht Weimar in der Vermutung dort doch bestimmt etliche Menschen im Status "Beamtet" zu finden sein würden, ohne zu ahnen was sich daraus dann erwachsen würde, dass mit meinem Urkundswunsch und dessen Verweigerung durch am Amtsgericht Weimar "rechtsansässig" Rechtspflegerin Sandra Hochbein, der ich mit meinem Wunsch aus versehen in die Amtsstube geraten war, und das mich mittlerweile tatsächlich zur Auslandsflucht mit Hoffnung auf Asyl oder Adoption in der Schweiz gezwungen hat, da man nicht nur meinen empfindlichen Verdauungsapparat attackierte sondern auch gleich mit Verhaftung und anderen dicken Keulen zu drohen pflegte. Und so begab sich das:

Hier, bzw. früher auf der Techniker KK Doku-Seite, war einmal kurz ein Video zu sehen, das den zweiten Teil meines Kommunikations und Beurkundungsversuches in einer satirisch kommentierten Dokumentation zeigt, denn schliesslich bin ich ja zunächst immernoch "gelernter Journalist", kenne mich daher mit den entsprechenden Vorschriften international ganz gut aus, und hatte zur Veröffenlichung dieses knapp 20 minütigen Videos aus dieser Kenntnis im Kalifonischen Internet veröffentlicht, dass zufällig auch von Deutschland aus abrufbar ist. In Kalifornien muss man nicht - wie in Deutschland - die Nase des Täters verpixeln, wenn man einen Filmbeweis des Tathergangs versteckt gefilmt und dann zur Unschädlichmachung der Täter oder der Änderung des Systems öffentlich machen. Das einzige was man nicht zeigen darf ist ein Geschlechtsteil. Trotzdem aber missbraucht die Täterin, die auf dem Video bei einem Dienstvergehen in ihrer Amtsstube gefilmt wurde und sich daher kaum auf den Schutz ihrer Privatsphäre berufen und Polizei und Gerichte zum Zwecke ihres persönlichen Dünkels und der Verschleierung Ihrer Handlungen und Taten missbrauchen kann ... tut sie aber:

 
Hier sollte eigentlich die Videodokumentation: "Rechtspflegerin_Amtsgericht_Weimar_verweigert_Beurkundung_und_ruft_Polizei"
zu sehen sein. Ist dem nicht so, dann hat die bei ihrem Vergehen gefilmte Person das Video (so wie bislang 7 Mal mithilfe ihrer Amtsgewalt (die sie demnach für niedere private Zwecke missbraucht hat) von YouTube sperren und entfernen lassen. Zensur findet nicht statt? Das Zivilgericht Weimar schert sich da nicht drum und entscheidet auch für Länder (Kalifornien) in denen es nun wirklich nichts zu sagen hat.
Ich werde jeweils Wege suchen das Video wieder sichtbar zu machen, was etwas erschwert ist, da ich mich wie sich im folgenden Bericht dann erklärt auf politischer Flucht im Ausland befinde und mittlerweile von verschiedenen Plattformen bereits beim Upload der Datei blockiert und rausgekickt werde.

ich

ich

ich

ich

AG Weimar

Tja, sie hat immernoch nicht verstanden was ich an jenem Tage ganz pauschales von ihr wollte, mit einer "Zwangsvollstreckungssache Jan-Michael Donner" hatte das zumindest nur gering zu tun, es ging um das Gegenteil, eine einfache Beurkundung der Summe, die mir nach der Gesetzesänderung vom 01. Juli 2013 nicht von irgendwelchen Bürolagerern weggestohlen werden kann (ohne das es eine kontrollierende Instanz gibt). Und dann geht man wenige Tage später nichtsahnend, wo inzwischen fast nur noch positive Post von der Techniker Krankenversicherung drin war (zum Beispiel die Einsicht über die vollkommene Fälschlichkeit ihrer Vollstreckungsmaßnahmen (denn sie wollten aus versehen rund 15.000,- zufiel, und zwar in Selbstbedienung), die Mitteilung das ich nun Rückwärts zum willkürlich gewürfelten 23.1.2013 wieder vollsten Leistungsanspruch (ausser natürlich Lohnfortzahlung im Krankheitsfall) gehabt hätte, eine Lappenartige vorläufige Versichertenkarte (vor allem für´s Ausland was sich kurz später als dienlich zeigen wird, und dann geht man wieder nichts böses ahnend an den Briefkasten und drin ist ein Brief von der Firma Polizei Thüringen, Geschäftsstelle Weimar, der mich "vorladen" wollte und mir eine grundsätzlich ablehnende wenn auch etwas ausführlich geratene Antwort abgenötigt hat:

Pozilei
Pozilei
Pozilei

 
Tja, um nicht mit dieser Firma in Geschäfte zu treten, bedurfte es eines längeren informativen Briefes, den ich aber nicht an die Filiale, sondern an die Zentrale geschickt habe:

ich

Bertreff: Schreiben Ihrer Geschäftsstelle Weimar vom 08.07.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Bezug auf das oben genannte Schreiben, in dem mir Ihr/e Mitarbeiter/in Herr/Frau Beckmann mitteilte, dass meine Mitwirkung für eine Ihrer Geschäftssachen erforderlich wäre, und ich deswegen freiwillig erscheinen solle, kann ich Ihnen leider nur nachhaltig mitteilen, dass ich keine Geschäfte mit Ihrer Firma tätigen möchte.
Dies teile ich „pflichtgemäß“ nach HGB §362 mit, und fordere Sie auf, von zukünftigen Schreiben dieser Art sowie von dieser und auch allen anderen Ihrer Geschäftsstellen abzusehen, oder kurzum, ich erteile Ihnen hiermit ein Zustellungs-verbot für jegliche Schreiben, die Sie in solchen Angelegenheiten an mich zu richten beabsichtigen.

Zum in dem in Kopie beigefügten Schreiben „Vorladung“ grammatikalisch falsch aufgeführten Vorwurf, für und gegen den ich mich als Beschuldigter zur Verfügung stellen soll, kann ich ihnen gern aufklärend mitteilen, dass es eine solche „Sache“ nicht gibt. Die Behauptung, meine Vernehmung als ein solcher Beschuldigter sei „erforderlich“, weise ich aus den nachfolgend explizit angeführten Gründen entschieden zurück.

Falls sich dieses Schreiben én point auf eine Video-Dokumentation der persönlichen Eskalation einer Rechtspflegerin des Amtsgerichts Weimar am 01.07.2013 bezieht, was ich aus den kargen Angaben des Schreibens schon annehmen muss, so handelt es sich hierbei um eine rechtlich vollkommen legale Veröffentlichung, die am 04.07.2013 um 20:54 auf http://youtube.com geschah und unter der Video-ID „hGSkmLl4cik“ gespeichert und zu finden ist.

In sofern ist es für mich persönlich die interessantere Frage, wie die Zeit bis zur Kenntnisnahme durch Ihre Geschäftsstelle in Weimar und das dort gefertigte Schreiben „Vorladung“ so kurz (maximal drei Tage) sein konnte, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuell öffentlich bekannt gewordenen und viel diskutierten illegalen Überwachung der Daten, die Bürger im Internet austauschen, durch die „Staatsorgane“, auch und besonders unter Beteiligung derer der BRD.

Ich wäre geneigt zu fragen, wie dass denn bewerkstelligt wurde, aber ich möchte von Ihrer Institution wirklich keine Briefe erhalten, auch diese Antwort nicht.

Vielen Dank für Ihr Verständnis, denn dies begründet sich darin, dass ich unter der Verfolgung durch „öffentlich-rechtliche Organe“ der BRD bereits seit 2001 unter einer psychosomatisch verursachten Entzündung des gesamten Verdauungstrakts leide. Diese nennt die Medizin „Morbus Crohn“ und zieht sich in meinem Fall vom Mund bis zum Anus. So kann mein Körper „diese Welt“ nicht mehr verdauen und hat zudem zum höchsten aller politischen Zeichen gegriffen, zur öffentlichen Selbstverbrennung. Leider vollziehe ich diese aber - wie es meine Art ist ruhig und bescheiden - rein auf der inneren Körper/Welt-Kontaktfläche, um bloß niemanden zu stören oder zu belästigen, oder gar zu belasten…

Schreiben von „Behörden“ und vor allem deren überwiegend unfreundliche, anmaßende und diktatorische Formulierung, sowie jede andere Form der Verfolgung durch z.B. Krankenversicherungen, die einem Bürger wegen falsch und grotesk zu hoch berechneter Beitragsforderungen, trotz Widerspruch und leicht erkennbarer Unrechtmäßigkeit, den Zoll mit Wohnungseinbruchsdrohungen und x-fachen Kontopfändungen mit der Beraubung des „freiwillig Pflichtversicherten“ beauftragen, dann werden diese Angriffe für mich und schlussendlich auch ich zur Belastung.
Und zwar für meine Partnerin in deren Wohnung ich lediglich als Gast zeitweise lebe und die nun als völlig unbescholltene Dritte davor Furcht haben muss, dass der Zoll in ihrer Abwesenheit ihre Wohnung nach eigenem Dünken aufbricht und leert.

Hier zeigt sich wie gefährlich es ist, wenn die im GG f.d.B.R.D. festgelegte „Gewaltenteilung“ durch die realen Institutionen – wie z.b. die Krankenkassen, Staatsanwaltschaft (Thema „Strafbefehl“ - oder „Freikaufschein“/„Persil-Schein“, wie Helmut Kohl, Carsten Maschmeyer oder Christian Wulff dieses „Rechtsmittel“ ohne jede demokratische Prüfung oder Legitimation wohl treffender nennen) ausgehebelt wird und nur eine Institution „Kläger, Richter und Vollstrecker in Union“ ist.

Schriftstücke all dieser Institutionen und solchen Inhalts - und auch Ihre Institution wird kaum etwas „erfreulicheres“ schreiben und versenden - verstärken meine Erkrankung innerhalb kürzester Zeit so sehr, dass eine Nährstoffaufnahme unmöglich wird und bei Andauer oder Ansammlung solcher Angriffe auf meine „Verdauungs-kapazität“ schnell eine echte akute Lebensgefahr durch Nährstoffmangel auftritt, die dann flüssige oder gar intravenöse Ernährung sowie Bluttransfusionen erforderlich machen (weshalb ich zu diesem Zeitpunkt nun auch wieder dringend zur nötigen Rekonvaleszenz in die Schweiz reisen muss, was am 14.07. geschieht).
Aus diesem Grunde gibt es Phasen, in denen ich sämtliche Korrespondenz (z.B. mit der Krankenversicherung) durch meinen von mir selbst bevollmächtigten Assistenten vom LebensHilfeWerk Weimar/Apolda e.V. erledigen lasse, welcher mir aufgrund dieser und weiterer Erkrankungen und meiner Behinderung als Begleitung zusteht und von der Stadt Weimar finanziert wird. In Ihrem speziellen Falle aber, verbiete ich Ihnen in Wiederholung JEGLICHE schriftliche oder sonstige geschäftliche Kontaktaufnahme zu welchem Zwecke auch immer.

In dem Video ist zu sehen wie eines der so genannten „Staatsorgane“ in schier unmöglicher Weise einem in jeglicher Art ruhigen und harmlosen Bürger mit schwersten chronischen Krankheiten und einem Behindertenausweis „GdB 100“ entgegentritt (Vergehen gegen GG Art. 1 (1)), und diesem eine simple Beurkundungsleistung verweigert, auf deren Ausstellung er aber zweifellos gesetzlichen Anspruch hatte, ein Vergehen nach GG Art. 19 (4). Diese (Straf)-Tat in ihrem Vorgang zu dokumentieren war hier „notgedrungene Pflicht“, damit solche Zustände undemokratischer Herrschaft über uns Menschen von selbst vollkommen unbeherrschten Personen zuerst durch öffentliche Anprangerung endgültig beendet werden möge. Dies ist seit einigen Jahren als das Gute, an den oben schon als Negativ angesprochenen neuen technischen Möglichkeiten, anzusehen und führt zunehmend erfolgreich zu Wahrheit und Freiheit aller Menschen.

Da die Täterin auch nach der nun wohl als erfolgt anzunehmenden Selbstbetrachtung zu keinerlei Selbstkritik bezüglich ihrer Tat gefunden hat, im Gegenteil, noch einmal beweisen möchte wer hier „den Knüppel hat“ (sie hat ja auch schon bei der Beurkundungsverweigerung ohne jeden vernünftigen Grund die Polizei des Amtsgerichts herbei gerufen, wie auf dem Video ja zu sehen ist) , muss ich nun leider wohl doch entsprechend der oben genannten Grundgesetzartikel Anträge auf Überprüfung der sozialpsychiatrischen Diensttauglichkeit der entsprechenden Person stellen, sowie mindestens eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Jedenfalls währen das doch ihre Methoden, oder? Ich werde dies noch überlegen und auch vom weiteren Verhalten der entsprechenden Person abhängig machen, denn für eine einfache Entschuldigung ist es fast nie zu spät.

Nachdem die erklärende Einleitung des Videos produziert war, was die viertägige Zeit zwischen dem Ereignis im Amtsgericht Weimar und dem Upload erklärt, habe ich sämtliche Kopien von meinem Computer und auch das Original des mit dem Handy gefilmten Videos von diesem Handy gelöscht. Somit gibt es keine Kopie hiervon und auch das „Original“ nicht mehr. Zumindest nicht innerhalb des Verwaltungsbereiches der Bundesrepublik und es wurde vor dem Upload auf den nach Kalifornischem Recht zu behandelnden Server niemandem vorgeführt. Somit hält der „Tatvorwurf“ der hier inszeniert werden soll ohnehin nicht Bestand.

Für Nachfragen oder Beanstandungen in Datenschutz- oder Medienrechtlichen Fragen jedenfalls möge sich die geschädigt fühlende Person an die zuständige Gerichtsbarkeit des US-Bundesstaates Kalifornien (z.b. Superior Court of Santa Clara, Santa Clara Hall of Justice, 190 W Hedding St. , San Jose, CA 95110 , USA) als für die .com Internetadressen - also sowohl für YouTube, Facebook als auch für meine eigene Homepage auf der das Video verlinkt ist ( http://jandonner.com ) - zuständige Gerichtsbarkeit wenden, bzw. zunächst auf dem normalen zivilen und zivilisierten Wege eine Entfernung direkt durch das Anklicken des „Beschwerde“-Knopfes bei YouTube selbst beantragen.
Zur nicht gegebenen hoheitlichen rechtlichen Zuständigkeit führe ich weiter an:
Ich bin bereits seit 2011 durch offizielle Abmeldung keine Sache und kein Bundespersonal mehr, sondern habe die unter Täuschung bei Beantragung des Bundespersonal-Ausweises gemachten Verzichte auf meine Grundrechte wegen eben jener Täuschung widerrufen und bin wieder natürlicher Mensch – ohne „Person“ im Sinne der juristischen Bedeutung (Staats- bzw. Handlungsrecht), was Sie bitte einfach zur Kenntnis nehmen. Grund und Konsequenz wird nachfolgend erklärt:
In Erfüllung von GG Art. 146 habe ich mich entschlossen, da der Wortlaut des Artikels hier keine Einschränkungen darüber enthielt, wo und wie die betreffende Abstimmung stattfinden und die Verfassung in Kraft treten muss, und da die Abstimmung über eine neue selbst bestimmte Verfassung dem Deutschen Volk seit 1990 von nicht legitim gewählten Regierungen (da das Bundeswahlgesetz von 1956 bereits vor Jahren vom BVerfG für Grundgesetzwidrig und damit nichtig erklärt wurde (Nachfragen bei „Bundesverfassungsgericht“ – Pressestelle – Karlsruhe), sämtliche Bundestage seither aber trotzdem und unbekümmert auf Basis dieses nichtigen Gesetzes somit als Kriminelle Vereinigungen (Fraktionen) zusammen kommen und ohne gerechtfertigte Legitimation sowohl neue Gesetze und Beschlüsse erlassen, als auch bestehende abgeändert oder aufgehoben haben, ohne aber diesen groben Makel des Grundgesetzwidrigen Wahlgesetzes bislang hierbei aufgreifen und ändern zu wollen… wohl in dem Wissen, dass sie hierzu mangels Rechtmäßiger Wahl eben nicht legitimiert sind, und bei wirklicher juristischer Wertung auch wieder nur zu einem wiederum nichtigen, weil eben von einem nicht verfassungskonform zustande gekommenen Bundestag und einer demnach ebenso wenig legitimierten Regierung erlassen sein, und seine Nichtigkeit somit von vornherein in sich tragen würde.

Der einzige Weg zu einem gültigen Wahlgesetz und somit zu einer zur Gesetzgebung legitimierten Regierung, die Entscheidungen in Vertretung des Volkes treffen und entsprechende Gesetze und Beschlüsse erlassen dürfte, wäre eine direkte Volksabstimmung über eine oder mehrere verschiedene Vorlagen für ein solches Gesetz durch das Volk selbst (GG Art. 20 (2)). Diese Vorlage kann auch aus dem noch nicht legitimen Bundestag stammen, sowie von jeder anderen Institution oder einer Bürgerinitiative. Allerdings wird eben genau dieser Artikel 20 so weit es nur irgendwie geht von den „Machtinhabern“ ignoriert, vor allem in Verbindung mit dem Artikel 146 gesehen. Denn das Volk würde keinem „Machterhaltungsgesetz“ zustimmen, und sicher auch „Wahlprogramme sind nach Wahl verpflichtender Regierungsauftrag“ darin verankern, anstatt weiter jede Lüge nutzen zu können um sich eine (Wieder)-wahl zu sichern, und nach dem Mandatserhalt dann anders bis sogar vollkommen Gegenteilig zu handeln. (MwSt: 0+1=3, …)
Der juristische Fakt allerdings, der hinter der Feststellung des Bundesverfassungs-gerichtes steckt, geht in seiner Tragweite so weit, dass er nicht nur von den ihrer Machterhaltung zugetanen illegitimen Machtinhabern beflissentlich ignoriert wird,
fast jedes Gehirn in der BRD (einschließlich des Verfassungsgerichts, das einerseits feststellt, dass der Bundestag nicht zur Gesetzgebung legitimiert ist, gleichzeitig in Ambivalenz dazu diesen aber Auffordert ein Wahlgesetzes zu erstellen, das ja ohne Volksentscheid zu keiner Gültigkeit gelangen könnte) weigert sich diese Tatsache aufzunehmen und die Konsequenzen der „Nichtigkeit jedes Aktes der BRD seit 1956“, einschließlich der Wiederbewaffnung, des NATO-Beitritts, der Sozialgesetz-entstellungen, welche bei einem vorbestraften, korrupten Menschenhändler in Auftrag gegeben wurden anstatt von einem Ministerium erarbeitet worden zu sein, nach welchem die ALG II Leistungen noch heute fälschlich im Volksmund benannt werden (auch von der Firma Arbeitsagentur/JobCenter selbst) … bis hin zur Wiedervereinigung, inklusive der Komplettenteignung und Verschenkung des gesamten Volkseigentums der ehemaligen DDR Bürger an die Deutsche Bank AG und die Commerzbank AG durch die nicht legitim gewählten Herren Kohl, Genscher und Schäuble, unseren jetzt wieder amtierenden, nur durch den „Persilschein“-Strafbefehl nicht vorbestraften, „Bundesfinanzminister“, der soeben weitere Taten von Volksenteignungen begeht, und nicht nur die der Griechen, Portugiesen, Spanier, … auch die unsere … auch Ihre

Selbst hochrangige Mitarbeiter der mit dem gesamten Volk hinters Licht geführten Polizeien sind unter diesen immer kritischer werdenden Menschen. Siehe „Anlage 2“

Würde man für die Situation, in der wir uns befinden, wieder das Grundgesetz zu Rate ziehen, so verbliebe da nur Artikel 20 Absatz 4. Da ich aber Pazifist bin, und die „inhaltliche Überzeugung“ der restlichen Bevölkerung durch Kommunikation sich dank RTL und der geschickt und tief gepflanzten allgegenwärtigen „Lebensangst“ nur sehr schwer umsetzen lässt.
So musste ich nach einer Einzelfalllösung suchen um aus der „Falle“ heraus zu kommen. Besonders eben, da auch ich durch die eklatanten Beschneidungen der bürgerlichen Grundrechte, der Zerschlagung des Sozialstaatsprinzips, der Herbeiführung einer globalen Finanzkrise, die Zerrüttung der Freundschaft zwischen den Völkern Europas, kurzum: dem Versuch unsere freiheitlich Demokratische Grundordnung zu zerrütten oder sie direkt (im EU Beitritt) abzuschaffen, mich als direkt betrifft, und diese Taten eben durch Kriminelle Vereinigungen und nicht durch legitimierte Volksvertretungen durchgeführt wurden, die ebenfalls so manche Umgestaltung des Grundgesetzes selbst durchgeführt haben, was wieder die Frage aufwirft, ob dieses Grundgesetz überhaupt noch Gültigkeit besitzt oder nicht spätestens durch das „daran herumfingern“ der meines Wissens weder von den Besatzern noch durch das Volk bestimmten Bundestage selbst nichtig geworden ist!

Den Kopf tief in den Sand stecken ist bei dem Ausmaß dieses „Fauxpas“ hier die scheinbar einzig mögliche Schockreaktion für die meisten Menschen, die zur Kenntnis nehmen soll sollen, dass das nun nach so langer „Gültigkeit“ (57 Jahre) vor 10 Jahren als „Machterhaltungsgesetz“ enttarnte „Wahlgesetz“ all die Zeit über ungültig gewesen ist. Und nach kurzer Entspannungszeit, wenn der Blutstau das Denken verdrängt hat, kann man den Kopf wieder aus dem Boden ziehen und weitermachen wie immer … ja was sollte man denn auch sonst tun ?!

Ich zum Beispiel sah mich in dieser eklatanten Situation gezwungen zunächst für mich selbst den Artikel 146 umzusetzen, und als Provisorium jene Verfassung für mich anzunehmen, welche sich zumindest ja ein geringer Teil der Deutschen Bevölkerung aber wenigstens ohne Diktat und in freier Entscheidung selbst gab.
Diese wurde vom Deutschen Volksrat unter Beteiligung des gesamten Deutschen Volkes erstellt, am 19. März 1949 beschlossen, vom Dritten Deutschen Volkskongress am 30. Mai 1949 bestätigt, und durch Gesetz der Provisorischen Volkskammer vom 7. Oktober 1949 als Verfassung verkündet und in der sowjetischen Besatzungszone in Kraft gesetzt. (siehe: http://www.verfassungen.de/de/ddr/ddr49-i.htm)

Sollten für Sie sich als Denk- und Geschäftsgrundlage noch auf das „Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland“ beziehen, das im Auftrage der westlichen Alliierten durch den von Ihnen selbst und nicht etwa vom Volk bestimmten so genannten „Parlamentarischen Rat“ zunächst entworfen, und dann mit dem Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone vom 12. Mai 1949 nur mit verschiedenen Vorbehalten genehmigt wurde,
(siehe: http://www.verfassungen.de/de/de45-49/grundgesetzgenehmigung49.htm) am 23. Mai 1949 verkündet und gemäß seinem Art. 145 in der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone in Kraft gesetzt wurde, (siehe: http://www.documentarchiv.de/brd/1949/grundgesetz.html) so bin ich nach dieser Geschäftsordnung gemäß dortigem Art. 116 (2) als direkter leiblicher Enkel des Kurt Ferdinand Donner, geboren am 02.08.1912 in Stargard (Pommern), spätestens durch die Widerrufung der durch Täuschung erlangten Einwilligung meiner eigenen Versachlichung bei der „Abmeldung als Bundespersonal“ nunmehr wieder ein natürlicher Mensch und ein Staatsbürger des Landes Preußen, dass derzeit noch unter Kriegsbelagerung steht, und leider keine Verwaltung hat, weswegen ich in Staatliche Selbstverwaltung nach UNO Resolution 56/83 getreten bin.

Ich erkläre übrigens prophylaktisch, dass ich am jetzigen BRD Territorium bei der Neugründung Preußens festhalten wollen würde und keinerlei aus heutiger Sicht „Exterritorialen Gebiete“ beanspruchen würde, schließlich ist die große kriegsbedingte „Völkerwanderung“ nun wieder knapp vier Generationen her, dass einzige was fehlt, ist die Wiederherstellung des Landes und seiner Verwaltung in den auf dem Gebiet der heutigen BRD verbliebenen Flächen, und natürlich vor allen Dingen: ein Friedensvertrag und die Beendigung eben dieser Täuschung über den noch immer nicht beendeten Kombatantenstatus im „Zweiten Welt-Krieg“ und über die wahren derzeitigen Staats- und Völkerrechtlichen Verhältnisse auf dem ehemaligen Staatsgebiet der Länder Deutschlands, welches nun die BRD darstellt.
Mit Italien, Japan und allen anderen „Achsenmächten“ (einschließlich Andorra!) gibt es übrigens schon solche Friedensverträge. Deutschland ist einzige Ausnahme, weil die nicht legitim gewählten Regierungen seit 1989 (damals H.F.Genscher, f.f.) dies verhinderten! und zum größten Nepp der Geschichte ansetzten, mit einem Schaden für das bestohlene Volk, bzw. einer Beute für die Täter in dreistelliger Milliardenhöhe).

Nach Haager Landkriegsordnung Artikel 24 ist diese Täuschung als „Kriegslist“ eventuell sogar legal und erlaubt, und sie wird benutzt um Staatsbürger nach dem entsprechenden Gesetz von 1934 mit dem Adjektiv „deutsch“ bis über den heutigen Tag hinaus als Eigentum des Nationalsozialistischen Staates zu erhalten, was aber mitsamt seinen juristischen Konsequenzen mittlerweile aber von immer Menschen – und so auch von mir – erkannt worden ist und nicht mehr länger geduldet wird.

Auch die allgemeine Ausweispflicht, und die hierunter verborgene Entpersoni-fizierung und Personalisierung des „Ausweisinhabers“ wurden ebenso im Jahre 1934 durch die Nationalsozialistische Diktatur eingeführt.
Gesetze, die im damaligen „Deutschen Reich“ in der Zeit zwischen dem 23.03.1933 und 08.05.1945 erlassen oder vorbereitet wurden, sowie sämtliche Gerichtsent-scheidungen dieser Zeit und auch nachfolgend auf Vorbereitungen oder Vorlagen aus dieser Zeit entstandene Gesetze sind bekanntlich absolut nichtig und eine auch nur versuchte Anwendung solcher „Nazi“-Gesetze, Erlasse, Verordnungen, etc. ist nach den (nach wie vor gültigen, wie zuletzt 2010 schriftlich festgestellt im GG 139 und derzeit durch den „Abhörskandal“ auch wieder einmal faktische Bestätigung bekam) S.M.A.D.-Befehlen und den S.H.A.E.F.-Gesetzen bei strenger Militärstrafe (also bis hin zur Todesstrafe) verboten. Siehe „Anlage 3“ (es tut mir ja leid, dass ich ausgerechnet "solche" Quellen verlinken muss, um an das im Grundgesetz genannte weiter gültige Gesetzeswerk zu kommen, es gibt es aber leider nur hier, nicht bei dejure.org, und schon garnicht bei der "Bundesregierung" auffindbar)

Ich bitte Sie dringend davon abzusehen – auch im Sinne Ihrer eigenen persönlichen juristischen Haftung seit Wegfall der Staatshaftung für Organe der BRD zum 03.10.1990 und vor allem der Verantwortlichkeit vor wirklich höheren Instanzen in diesem Punkt - mich aufzufordern oder absichtlich oder fahrlässig verdeckt verleiten zu wollen, gegen diese Verbote der „Nazi-Gesetze“ zu verstoßen, mich aufzufordern mich nach solchen Gesetzen zu verhalten, bei deren Umsetzung ich mich dadurch beteiligen und nicht nur strafbar, sondern auch selbst zu einem weiterhin praktizierenden „Nazi“ machen würde, der zu Recht unter Aufsicht stünde.
Da dies aber nicht der Fall ist und ich dringend die Verwirklichung des Friedens durch Friedensverträge der einzelnen Deutschen Länder mit den Kriegsparteien der offenen Schlachten bis 1945 und der der verdeckten Okkupierung bis heute, sowie die zeitgemäße (also elektronisch Direktdemokratische) Neuerstellung einer Verfassung und die Annahme dieser durch freie Abstimmung des gesamten Volkes (GG 146) sehen möchte, muss ich solche Verleitungsversuche beschämt ablehnen!
Das oben genannte Schreiben „Vorladung“ und dessen Inhalt betrachte ich in sofern als erledigt und werde zu dem Termin natürlich nicht erscheinen. Auch, da ich mich wie erwähnt aus dem Grunde der notwendigen Rekonvaleszenz von den Folgen der mir auf psychische (bzw. bürokratische) Art angetanen Körperverletzungen, ab dem 14.07. für einen Zeitraum von mindestens 3 Wochen in der Schweiz befinden werde.

Auf eine Antwort wird verzichtet !

Hochachtungsvoll
Jan-M. Donner
Natürlicher Freier Mensch

Inhalt:
Anschreiben ( 9 Seiten)
Ihr Schreiben in Kopie ( 2 Seiten)
„Hilferuf“ eines Polizisten ( 2 Seiten)
Rechtstexte S.H.A.E.F. etc. (41 Seiten)

 

Und das mit der "Flucht in die Schweiz" war nicht nur so dahingedroht. ... Ich bin tatsächslich seither hier. Und das aus gutem Grunde wie sich jetzt leider herausstellte, denn hier ist´s schöner als in "Erzwingungshaft" ...

CH_Zoll

Ziemlich bald nach Ankunft hatte ich "zuhause" einen Brief vom Amtsgericht Weimar im Kasten, dessen Inhalt mir dann aber noch einige Zeit unbekannt blieb. Trotzdem schrieb ich "prophylaktisch" mal ins grün/blaue ein Kärtchen an die Damen in dieser Firma:

ich

ich

Wird aber vielleicht so noch nicht reichen, denn als ich dann nach Beendigung des Urlaubs meines "Lebensassistenten" A... von ihm den Brief dann digital weitergeleitet bekam, war mir sogar hier im Wunderschönen unangreifbaren Bergmassiv ein Tag verdorben, mit sofortiger Körperreaktion (Magenausgang zu, Erbrechen, ...) ... denn die Mädels, die immer zusammen in der Teeküche des Weimarer Gerichtsbetriebs sassen, maßten sich tatsächlich an, den Diensthammer privat für die Vertuschung ihrer Dienstvergehen zu nutzen:

AG_WE

AG_WE

AG_WE

AG_WE

Hochstein

Hochstein

Hochstein

Hochstein

Hochstein

Hochstein

Hochstein

Also ausgerechnet jene "Schulz-Hauzel" beschliesst wieder irgendwas mich ungefragt... die "Schulz-Hauzel", die mich schon im letzten Jahr in einer Mietminderungsstreitigkeit mit Befangenheit und Rechtsbeugung fast das Leben gekostet hat, unwiederherstellbare körperliche und psychische Schäden (nicht nur bei mir) hierdurch zu verantworten hat, achja, und etwa 7.000,-€ unberechtigt noch in die prallen Taschen meiner Ex-Vermieterin Helga Klümpen und die Gerichtskasse gespielt hat. Ne, also mit der spiel ich auf keinen Fall mehr irgendwas ... schon garnicht wenn Sie die "Richterin" machen will ... bei dieser Tea-Kitchen-Breaking-Law-to-Fuck-the-Donner-Party ... befangener geht ja wohl nicht, und wieder geben sie einen Pups auf die vorgeschriebene Gewaltenteilung ... dabei hat doch die Frau Hohlbein inzwischen den Knopf bei Youtube gefunden, womit man´s ganz ohne Polizei und Gericht (wo man zufällig selbst arbeitet) und Drohungen mit dessen Gewaltmöglichkeiten entfernen kann, und zwar auf allen drei von mir bestückten Kanälen:

YouTubeSperre1

Lustigerweise ist ja die Techniker Kasse mittlerweile von den Pfändungen ab, hat den groben Rechenfehler eingesehen und einigt sich gerade mit meinen Vertretern über eine Wiedergutmachung. Nur Ihren Namen wollen Sie natürlich nicht im Netz haben, komisch, wohin bloss die Fähigkeit der Menschen verschwunden ist angemessen zu reagieren wenn sie mit ihren Fehlern konfrontiert sind, und zwar öffentlich, aber dieser "Pranger" ist nicht nur für mich das beste Mittel der "Psychohygiene" sondern auch vielen anderen schon eine "Hilfe" im eigenen Kampf gegen diese Verwaltungsmonster gewesen.

Übrigens: Danke Paps, dass Du den TK-Leuten unbedingt meine Homepage zeigen musstest und damit unbewusst einiges an "Scheisse am Schuh" produziert hast, und zwar an meinem ...
das bleibt derzeit noch nach: Beschneidung meiner Menschenwürde, Beschneidung meiner Bürgerrechte, Keine Redefreiheit in Wort, Schrift und Bild, nichteinmal wenn es sich um eine journalistische Arbeit handelt die mit den Worten "dies ist eine Dokumentation" begintt, nur weil ich selbst der "Protagonist" in dieser Doku unmenschlicher und willkürlicher, intellektuell offensichtlich überforderter "Amtsführung" bin? Nun, das war aber bei Günther Wallraff auch immer so, denn anders geht "Frontaufklärung" nunmal nicht.

Dieses war der erste Streich, doch der zweite ... folgt sogleich:

Jetzt hat sie sich noch einen Anwalt genommen, der wahrscheinlich auch zur Boss-Ton Teakitchen-Party gehört ("willste auch noch ein paar Euronen aus dem rausholen?" "na klar") ... und der schreibt fast so lange Briefe wie ich, zumindest mit Beilagen und Deckblatt warens 25 Blatt, die mir digitalisiert in die Schweiz weitergereicht wurden. Und weil die Frist "31.07.2013" wohl im Word vom letzten Mal schon drinstand, hat man die gleich gelassen (das ist übrigens heute. Morgen ist Nationalfeiertag, da sind die Läden zu also muss ich erstmal einkaufen ...) ... lustig (oder auch nicht) das "gez. Schulze-Hauzel" wie schon in früheren Begegnungen mit ihr bestimmte Informationen einfach ignoriert, zum Beispiel das ich Ihnen schon zweimal mitgeteilt habe dass ich mir jegliche Post von Ihnen (rechtmässig) verbitte und vor allem: das ich in der Schweiz bin.

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Als Antwort hierauf gabs in der Nacht vom 31.7. auf den 01.08., getrieben vom grossen Freiheitsliebenden Selbstbewusstsein der Zentralschweiz ziemlich das selbe Schreiben wie es die Polizei bekommen hat, viel mehr Mühe als die Änderung der Adresse und des Firmennamens war mir die Sache zum Nationalfeiertag der Eidgenossen nicht wert. Na gut, ich hab die 49 Seiten noch einzeln ins Fax gestopft um ihnen einigermassen "Fristgemäss" mitzuteilen dass ich da nicht mitspiele, in dieser Scharade, ... und dann mit 8,- Franken frankiert (ja, von hier stammt das Wort) und bei der Hauptpost als B-Post abgegeben... aber mehr dann wirklich nicht.

Das die "Justiz" konfrontiert mit ihren "Fehlern" dazu neigt zurück, oder besser um sich zu beissen, dass ist kein Einzelfall, und es gibt sehr viel schlimmer betroffene tapferere Menschen als mich:

In einem Land, das sich anmaßt die "Demokratie" mit Bomben exportieren zu wollen, selbst aber auf einer Lüge aufgebaut ist, von satanistischen Gangstern verwaltet wird, und das mich als sächliches Eigentum sehen will, möchte und kann ich nicht leben. Aber wohin? Bleibt also nur noch: soviele Menschen wie möglich über die aktuellen Umstände zu informieren und mit der Kraft der Gemeinschaft diese Umstände zu ändern. Der erste Schritt ist die Erkenntnis über die "Wahrheit", der Zorn wird zwar grösser, aber die intellektuelle Verwirrung über die Ambivalenzen lässt nach und macht der Freiheit Platz.

  
Und wie ich es aus früheren Konfrontationen mit der Amtsanmassung Schulze-Hauzel gewohnt bin, reagiert diese in keinster Weise auf irgendwas, dass man ihr schreibt oder sagt, die spielt komplett in ihrer eigenen Welt mit sich selbst, und dass nach ihrer Psychose "im Namen des Volkes" ... bitte mal alle die Hand hoch die Schulze-Hauzel diese Legitimation gegeben haben ... aha, niemand, danke. Und mal drauf achten: Schulze-Hauzel weiss um die Privathaftung derer die in unserem "Staat" Richter spielen, die unterschreibt nüscht ... produziert damit natürlich auch nur nichtiges schmutziges Papier:

AG Weimar

AG Weimar

AG Weimar

AG Weimar

AG Weimar

 
Und da es wie hier eindeutig wieder bewiesen keinerlei Sinn macht der Ignoranz von Schulze-Hauzel irgendeine Einlassung entgegenzustellen wurde dieser Schriebs gleich wieder in seine gelbe Tüte gesteckt, ein Zustellverbot draufgetackert und dann gings zurück in den Gerichtsbriefkasten:

zurück

YouTube

YouTube

Tja, das eine ist also tatsäschlisch schon wieder weg, schnüff, weil jener meiner Kanäle nun schon ein "bad standing" hat, ein Begriff, den ich sonst nur aus der Motorrad-Gang-Szene kannte. Also nun doch mal antworten, das macht nämlich Arbeit diese Videos erst zu produzieren und dann nochmal zu zensieren und dann heult die Frau H... immer noch rum? So geht das nicht, und so sag ichs ihnen:

YouTube

Auf dieses Schreiben gab es (natürlich) keine Antwort. Die Videos wurden alle mirnixdirnix einfach wieder gelöscht, die Drohung mit den Schritten zum Schutz meiner Grundrechte, der Redefreiheit und der Pressefreiheit wurden als flüssiger als Flüssig eingeschätzt und ignoriert. Auf die Nicht-Annahme und geschlossene Rückgabe des letzten Gerichtsbriefes gab es auch keine Reaktion, stattdessen dies:

Zivilgericht Weimar

Anwaltsrechnung

Anwaltsrechnung

Was ich Euch jetzt schreibe ist streng geheim, da ich es technisch nicht umsetzen konnte das sich Euer Computer innerhalb von 20 Sekunden selbst zerstört sobald ihr diesen Brief und diesen Kommentar gelesen habt, muss ich Euch einfach auffordern stillschweigen darüber zu bewahren, wenn ihr es jemandem erzählt, dann muss ich Euch leider töten. ... das würde man zumindest im Hollywood Film aus den 80/90er Jahren über die CIA oder die Mafia (oder beide als Duett) so gesagt haben. Seit Edward Snowden die Welt nochmal mit der Nase in den Kackhaufen gedrückt hat, den wir als Demokratie verkauft bekommen, und den wir an seinem Gestank schon längst als eben den Kackhaufen erkannt haben, der er nunmal leider wirklich ist, so sehr wir auch den Kopf in den Sand oder in Wechsel aus Alltäglicher Arbeitsüberlastung und Fernsehkonsum stecken, er stinkt. Aber nichtmal die Gewissheit dass all unsere Telefonate, all unsere Emails, all unsere intimen Skypeplauscheleien, all unsere Briefe, Postkarten und natürlich SMS zuerst durch die Filter der "befreundeten Amerikanischen Geheimdienste" gehen, hat die Verdränger in die Realität und die Erkenntnis über die Notwendigkeit einer weiteren und diesmal endgültigen Revolution gerüttelt. Man bin ich enttäuscht von meinen "Mitmenschen". Wär ich nicht schon vor Jahren explodiert, ich könnt schon wieder platzen. Also: das Geheimnis: ich kenne die zwei zuvor abgebildeten Schreiben gar nicht, weil sie ja original verschlossen und mit dem Vermerk:

Zustellungsverbot /  fehlende Vertragsgrundlage

Die juristische Person als Empfänger existiert nach geänderten Personenstand nicht mehr. Desweiteren fehlt zum Geschäftszeichen der Vertrag. Angebote nehmen wir nicht entgegen bzw. lehnen sie ab. Der Empfänger genießt zusätzliche Immunität nach Art. 39, 40 UMR-Verfassung in Deutschland. Es wird auf die originäre Zuständigkeit hin verwiesen (§§ 2, 42-44, 48 VwVfG, § 13 BVerfGG, Art. 1, 25, 140 GG, Art. 137 WRV, §§ 18-20 GVG, § 3 GVGA, §§ 81, 82, 92, 102-104a, 105, 130, 167, 221, 240, 336, 357 StGB). Sollte durch das Verschulden einer bevollmächtigten Person eine Frist versäumt werden und-/oder ein Schaden entstehen, so wird Ihnen dieses Verschulden zugerechnet. Weitere Handlungsweisen entgegen dem zuvor genanntem werden sowohl straf- als auch zivilrechtlich durch die zuständigen Strafverfolgungsorgane verfolgt und daher Strafen und Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. Herzlichen Dank für die Vorlage von Andreas Clauss

... wieder im Kasten der "Firma Amtsgericht" gelandet sind. Aber damals im YPS-Heft (was es seit diesem Jahr ja nostalgischerweise wieder gibt) gab es nicht nur Urzeit-Krebse, das Teleskop zum um die Ecke gucken, das Fingerabdruckset, sondern auch sonst eine fundierte Ausbildung in all den Dingen, die von der NSA in viel professionellerem und unvorstellbar grossem Masse zu unserer aller Sicherheit betrieben wird. Ich benutzte also meinen aus einem Bindfaden, einer Büroklammer, einem Einweckgummi und einer Kartoffel gebauten Briefröntgomaten und lud den Schriebs ungelesen auf diese Seite, hab also vom Inhalt überhaupt nie Kenntnis genommen. Denn wie auch die NSA, wenn wir alle bei jeder Gelegenheit "Bombe, Busstation, Uhrzeit, besorgen, teffen, Insh Allah und Djihad" in unsere meist sinnfreie Onlineplänkelei einfliessen lassen um die Rechner zur Überhitzung zu bringen, bin auch ich schon längst überfordert mit all dem phantasievollen Input, der sich über mich ergiesst und sich dann bei genauerer Recherche als schlichte aber böse und alles durchdringende Pharce enttarnt, oder als gemeinschaftlicher Betrug.

Überall hängen jetzt wieder die Wahlplakate für die grosse Show im September. Wir haben immernoch kein Grundgesetzgemässes Wahlgesetz, nichtmal als Kompromiss von der illegetimen Regierung wie´s die Rotroben mit "beiden Augen fest zu" oder den Kopf rechtzeitig wieder tief in den Sand geduldet hätten (BVerfG 07/2012) - nein, sie haben einfach wie immer drauf gepupst. Und die Menschen und die Medien kümmerts einen Dreck, alles redet darüber wer "nach der Wahl mit wem regieren wird" ... und zwar ungesetzlich. Aber ohne mich. Was ich tue sobald die schriftliche Aufforderung zur kriminellen Handlung ins Haus flattern sollte ist hier sehr gut als Anleitung begründet und zusammengefasst. Dank an Conrebbi.

Das wird ja immer gruseliger, die Video-such-und-Sperr-Sucht, der Frau H. ... oder wer sonst sollte dahinterstecken, dass der im Ausland sitzende Free-Hoster, der mich vorgestern noch mit 8GB kostenlosem Speicher beschenkte, mir zwei Tage nach dortigem Ablegen und wieder auf meine Seite linken des Videos (in einer 3. nochmal nachzitierten Version, auch der kleine Schnipsel Auge bei Minute 08:00 den sie bei der 2. Version bei YouTube bejammert und wieder eine sofortige Löschung erreicht hat auf meinem "bösen" und eine nach reaktionslos gebliebenem Widerspruch auf meinem "guten" Kanal). Mehr als dieses Video hatte ich noch nicht in diese 8GB hineingeladen. Heute habe ich eine 4. Version des Videos, mit frisch eingesetzten Kommentaren zu dem, was sich aus diesem Ding heraus denn ergeben hat und wollte dieses dort hinaufladen ums hier meine Seite zu stellen, wo einzig und allein auch (wie gesagt für zwei Tage) die 3. Version zu sehen war, aber der Upload hat nicht geklappt. Nicht dass das Video gelöscht worden sei, das weiss ich nicht, denn ich bin in den FTP Server und den Account einfach nicht mehr reingekommen. Und was sonst sollte dies also veranlasst haben können, als diese Rechtspflegelin mit viel zu viel Onlinezeit (natürlich hochwahrscheinlich während der Arbeitszeit):

bplaced gesperrt

Aber nachdem ich am 04.September die "letzte Version" mit neuen Kommentaren (denn der YouTube Zuschauer wusste ja mit dem Originalvideo nicht was alles unternommen wurde um diese vollkommen legal platzierte Dokumentation zu eliminieren) hochgeladen habe, blieb fortan (bis heute 6 Wochen) alles ruhig. Das bei Minute 8'00 durch die heftigen Bewegungen der Rechtspflegedarstellerin kurz herauslugende Auge, das ihr nochmal den Anlass für Löschung Nr. 3 gegeben hatte war nun auch mit einem dicken Balken überdeckt, und damit war da nichts mehr an schützenswerter "Persönlichkeit" zu erkennen, manche mögen sagen, dafür brauchte es gar keine Balken, aber das ist Sache der Perspektive ;-)
Möge es so bleiben und ich von dieser leidigen Sache nie wieder etwas hören. Möge es eine dieser Anekdoten in der Erinnerung werden, von denen ich mitlerweile eine soo grosse Sammlung habe. Möge der Schwindel mit unserem besetzten Land bald auffliegen und meine neue Krankenkasse mein Konto zukünftig in Ruhe lassen (es sei denn sie tut was drauf) denn aus der kranken Technikerkasse bin ich Holterdipolter ausgetreten nachdem sie den Grossteil ihrer Fehler erkannt haben und jene Sache hat sich somit auch fast erledigt. Schön!

DONT-TRY-TO-JUDGE

Gefunden am 09.11.2013:

Zwei Jahre Ruhe vor Verfolgung, aber nun gings weiter. Ich war, da ich wieder mal am Eingehen war, für drei Monate auf den Kanaren zur Kur, als ich zurückkam prasselte es geradezu rechtsgebeugte "Versäumnisurteile", ohne Klage, ohne "rechtliches Gehör", aber mit grossen gesundheitlichen Auswirkungen. Dieses unmenschliche Gebahren der sich als Staatsgewalt zum eigenen Nutzen aufspielenden Personen hat die in 12 Wochen mühsam angefutterten 12 kg in nichtmal 3 Wochen weggehobelt, und ich steh - oder besser liege - wieder mit den 62kg da, Gott sei Dank noch nicht 52kg wie beim ersten Grossangriff von "Richterin am Amtsgericht" Schulz-Hauzel gegen mich, bzw. uns als Familie, aber ich hab bereits meine mit "dringend" versehene Krankenhauseinweisung ... und eben (auf Nachfrage) dies:



Lustig, vor allem weil es ihnen gelang diesen Strafbefehl, den ich als er frisch war mit dem juristischen Grundsatz "pro Tat nur eine Strafe" zurückgewiesen hätte, aber erst jetzt, nach zweieinhalb Jahren, kam mit einer Zahlungsaufforderung das erste mal etwas hierüber bei mir an, und da ich absolut nicht wusste was ich denn da zahlen solle, hab ich mir von der Staatsanwaltschaft zusenden lassen was denn dem zugrunde liegen solle ...

Ach könnt ich doch nur als Reaktion auf soetwas Kraft haben um für mein Recht zu kämpfen - statt mich selbst zu verdauen - aber so ist es. Ausserdem weiss ich aus Erfahrung dass die Weimarer Gerichtsspieltruppe sich eben nicht ans geschriebene Recht hält, man also auch mit Kraft chancenlos ist, aber trotzdem würd ich mich gern verteidigen können anstatt Furcht vor weiterer Verschlimmerung der Entzündung zu haben, aber, so ists nunmal.

 

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